Urheberrecht

Das LG Hamburg (Urt. v. 22.02.2006 - Az.: 308 O 743/05) hat entschieden, dass ein Webseiten-Betreiber unter gewissen Umständen für ein bei der…

Bei Rechtsstreitigkeiten über Urheberrechtsverletzungen kann der Richter gemäß § 287 ZPO den entstandenen Schaden nach "freier Überzeugung" schätzen.…

Vor dem LG Hamburg (Az.: 308 O 297/06) hatte am Mittwoch vergangene Woche die Wissenschaftliche Buchgesellschaft (WBG) gegen die bekannte Suchmaschine…

Die schon vor kurzem (= Kanzlei-Infos v. 28.06.2006) erwähnte Entscheidung des KG Berlin zur Haftung einer Suchmaschine und des dazugehörigen Admin-C…

Das LG Braunschweig (Urt. v. 07.06.2006 - Az.: 9 O 869/06 (148)) hatte über die Rechtmäßigkeit des TV-Online-Rekorder-Angebots von save.tv zu…

Das KG Berlin (Beschl. v. 20.03.2006 - Az.: 10 W 27/05) hatte über die Haftung einer Suchmaschine und des betreffenden Admin-C bei rechtswidrigen…

Das OLG Hamburg (Urt. v. 28.04.2006 - Az. 5 U 199/05) hatte - wieder einmal - über die bekannten Stadtpläne-Abmahnungen im Internet zu entscheiden.Der…

Die Bundesregierung hat am gestrigen Tag den Entwurf eines neuen Telemediengesetz (PDF-Download) verabschiedet. Das Telemediengesetz soll das…

Die Bundesjustizministerin Zypries hat auf dem Deutschen Anwaltstag Ende letzter Woche angekündigt, die anwaltlichen Abmahnkosten auf 100,- EUR…

Auf Law-Podcasting.de, dem 1. deutschen Anwalts-Audio-Blog, gibt es heute ein Podcast zum Thema "Urheberrechtlicher Schutz von Podcasting-Beiträgen…

Der BGH (Urt. v. 03.11.2005 - Az.: I ZR 311/02) hatte zu beurteilen, ob ein CD-ROM-Katalog auf dem Markt angeboten werden darf, der eine…

Das LG Bielelfeld (Urt. v. 08.11.2005 - Az.: 20 S 49/05) hatte über die Berufung gegen die Entscheidung des AG Bielelfeld zu entscheiden, das die…