Markenrecht

"Webhosting und Recht" heißt unser neuestes Rechts-Portal und beschäftigt sich mit der großen Welt des Webhostings (Hosting, Reseller, Webspace,…

Das LG Hamburg (Urt. v. 10.11.2005 - Az.: 315 O 371/05) hat entschieden, dass bei einer unberechtigten Abmahnung aus einem Markenrecht der Abgemahnte…

Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass die Form eines Automobils als dreidimensionale…

Das LG Köln (Urt. v. 08.03.2005 - Az.: 33 O 343/04) hatte über die Rechtmäßigkeit der Domain "postbank24.com" zu entscheiden.Klägerin war die bekannte…

Das LG Leipzig (Urt. v. 24.11.2005 - Az.: 05 O 2142/05) hatte eine weitere Entscheidung zu Umlaut-Domains zu treffen.Bislang liegen nur vereinzelt…

Der BGH (Beschl. v. 06.10.2005 - Az.: I ZB 20/03: PDF) hatte über die Voraussetzungen der rechtserhaltenden Nutzung einer eingetragenen Marke zu…

Das AG Charlottenburg (Urt. v. 25.02.2005 - Az.: 234 C 264/04) hatte über die Haftung einer Suchmaschinen zu entschieden.Wie die bisher überwiegende…

Der BGH (Urt. v. 09.06.2005 - Az.: I ZR 231/01) hatte zu entscheiden, ob ein Dritter, der für einen Namensträger eine Domain reserviert, von einem…

Schon Anfang 1999 fiel die Deutsche Telekom AG (DTAG) durch den Umstand auf, dass sie die Vorsilbe "T" im geschäftlichen Verkehr für sich alleine…

Das LG Berlin (Beschl. v. 13.01.2005 - Az.: 27 O 573/04) hat entschieden, dass Suchmaschinen für inhaltsgleiche Verstöße nicht haften.Gegen die die…

Das LG Berlin (Beschl. v. 22.11.2005 - Az: 15 O 710/05) hat entschieden, dass ein Merchant für das rechtswidrige Versenden von Spam-Mails seines…

Das OLG Köln (Urt. v. 30.09.2005 - Az.: 20 U 45/05) hat entschieden, dass kein Anspruch des Bundesland Nordrhein-Westfalen auf die Domain…