Markenrecht

Die lang erwartete Entscheidung des BGH (Beschl. 19.01.2006 - Az.: I ZB 11/04) liegt nunmehr im Volltext vor:BGH, Beschluss v. 19.01.2006 - Az.: I ZB…

Die schon vor kurzem (= Kanzlei-Infos v. 28.06.2006) erwähnte Entscheidung des KG Berlin zur Haftung einer Suchmaschine und des dazugehörigen Admin-C…

Das KG Berlin (Beschl. v. 20.03.2006 - Az.: 10 W 27/05) hatte über die Haftung einer Suchmaschine und des betreffenden Admin-C bei rechtswidrigen…

Die Bundesregierung hat am gestrigen Tag den Entwurf eines neuen Telemediengesetz (PDF-Download) verabschiedet. Das Telemediengesetz soll das…

Das Prager Schiedsgericht hat in einem aktuellen Urteil (Urt. v. 28.03.2006 - Az.: 00394) entschieden, dass die Domain "frankfurt.eu" der deutschen…

Als die Werbestrategen eines deutschen Stromanbieters im Jahr 1999 auf die Idee verfielen, dem Strom eine Farbe zu geben, benannten sie ihre…

Das Prager Schiedsgericht für die ADR-Verfahren bei EU-Domains hat eine weitere Entscheidung getroffen (Urt. v. 23.03.2006 - Az.: 00398). Die Domain…

Auf Law-Podcasting.de, dem 1. deutschen Anwalts-Audio-Blog, gibt es heute ein Podcast zum Thema "Wie weit warf ein Affiliate die Marken und Werke…

Zwei Mitbewerber im Call by Call-Dienst haben sich vor dem OLG Köln über die markenrechtliche Seite der ihnen zugeteilten Rufnummer gestritten.Die…

Der BGH (Urt. v. 18.05.2006 - Az.: I ZR 183/03) hat entschieden, dass die Benutzung markenrechtlich geschützter Begriffe als Meta-Tags eine…

In der letzten Zeit werden zunehmend auch Farbmarken als Marken beim Deutschen Patent- und Markenamt beantragt und eingetragen. Somit ist es wenig…

Das OLG Köln (Urt. v. 20.01.2006 - Az.: 6 U 146/05) hatte darüber zu entscheiden, ob eine Domain auch dann markenmäßig benutzt wird, wenn bei ihrem…