Markenrecht

Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) informiert in einer aktuellen Pressemitteilung, dass ab sofort Patente online angemeldet werden können.…

Eine neue Abmahnwelle über angebliche Patentverletzungen machte diese Tage die Runde.Die Patentverletzung erfolge - so der Abmahner - im jeweils…

Der Rechtsstreit zwischen der Deutsche Telekom (DTAG) und ihrem Konkurrenten Mobilcom über die Werbefarbe Magenta hat nun ein Ende genommen.Der BGH…

Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte über den Streit zu entscheiden, ob ein Hersteller von…

Die Klägerin, ein namhafter Mobilfunkdienstleister, ist Inhaberin der deutschen Wortmarke"Da legst di nieda", die u.a. für "Telekommunikation"…

Das LG München (Urt. v. 23. Juli 2003 - Az.: 1 HK O 1755/03) hatte erst vor kurzem entschieden, dass die Abkürzung "TM" (für Trademark) irreführend…

Die Kanzlei-Infos (Infos v. 02.08.2003, v. 16.07.2003 und v. 30.06.2003 ) haben in der Vergangenheit schon mehrfach über den derzeitigen Streit um das…

Das LG München (Urt. v. 23. Juli 2003 - Az.: 1 HK O 1755/03) hatte vor kurzem zu entscheiden, ob die Verwendung der Abkürzungen "(TM)" und "(R)" …

Der Zoll hat für das Jahr 2002 die Jahresstatistik für den Bereich Gewerblicher Rechtsschutz online zum Download bereitgestellt.Interessant ist vor…

Neues vom Streit um das "T"-Logo (vgl. die Kanzlei-Info v. 30.06.2003 und v. 16.07.2003).Die betroffene Firma, Team-Konzept, hat nun eine Kampage…

Die World Intellectual Property Organisation (WIPO) hatte in zwei UDRP-Verfahren über die Domains "t-onlinemobile.com" und "tonlineshop.com" zu…

Die Kanzlei-Infos hatten schon am 30.06.2003 darüber berichtet: Die Deutsche Telekom macht geltend, das "T" habe inzwischen als Logo eine so…